Lizenzvertrag

Lizenzvertrag für die Elefant Praxisverwaltung der HASOMED GmbH in Magdeburg

 

Dieser Vertrag wird zwischen Ihnen als Nutzer von Elefant (Lizenznehmer) und der HASOMED GmbH abgeschlossen (Lizenzgeber). Er erscheint während der Installation von Elefant sowie im Programm Elefant über das Menü „Hilfe“/ „Lizenzvertrag“. Wenn Sie die AGB Software/Lizenzvereinbarung beim Onlinekauf im HASOMED-Webshop bestätigen und/ oder die Software installieren und/ oder benutzen, erklären Sie damit Ihr Einverständnis mit den Bestimmungen des nachstehenden Lizenzvertrages. Eine gesonderte Mitteilung an die Firma HASOMED GmbH ist nicht erforderlich. Wenn Sie mit dem Lizenzvertrag nicht einverstanden sind, brechen Sie den Kauf-/Bestellvorgang bzw. die Installation ab. Sie sind dann nicht berechtigt, die Software zu installieren und/ oder zu benutzen.

1. Lizenz

Lizenzgeber ist die Hasomed GmbH, Paul-Ecke Straße 1, 39114 Magdeburg. Auch wenn die beigefügte Software vom Lizenznehmer benutzt wird,bleibt der Lizenzgeber Inhaber sämtlicher Eigentums- oder sonstiger Rechte an der Software. Das Recht des Lizenznehmers zur Benutzung der Software bestimmt sich nach diesem Lizenzvertrag.

2. Nutzung

Der Lizenzgeber erteilt dem Lizenznehmer hiermit das Recht zur Installation und Benutzung der beigefügten Software entsprechend der erteilten Lizenzspezifikation. Die Lizenzspezifikation betrifft die Konfiguration als Version "Baby", "Classic", "Profi", "Jumbo","Junior" oder "Elefant für Ärzte", die BSNR-Zulassungsnummer des Lizenznehmers, eine zeitliche Befristung zur Nutzung und die Anzahl der Mandanten. Darüber hinaus wird die Freischaltung von Modulen z.B. für Security, QMS, HKS, eDMP über die Lizenz geregelt. Die Software darf bei Lizenzierung für EINEN Mandanten für die Praxis des Lizenznehmers an EINEM Hauptarbeitsplatz verwendet werden. Auf diesem Arbeitsplatz darf die Software nur EINMAL installiert und betrieben werden. Darüber hinaus ist es gestattet, die Software auf EINEM WEITEREN PC als Zweitarbeitsplatz (z.B. zu Hause) zu benutzen, auf dem sich identische Daten zum Hauptarbeitsplatz befinden (Backup). Bei Erwerb einer Lizenz für n Mandanten sind n vernetzte Hauptarbeitsplätze gestattet. Alle Mandanten arbeiten mit der gleichen Datenbank, die sich auf EINEM als Server deklariertem PC befindet.

3. Beschränkung

Der Lizenznehmer verpflichtet sich, alles zu unterlassen, die Software zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren oder in sonstiger Weise in eine für Personen wahrnehmbare Form zu bringen, zu modifizieren, zu adaptieren, zu übersetzen, von der Software ganz oder teilweise abgeleitete Werke zu erstellen, oder zu verkaufen oder Dritten auf sonstige Weise unentgeltlich oder gegen Bezahlung zum Gebrauch zu überlassen, soweit dies nicht nach diesem Vertrag oder zwingenden gesetzlichen Vorschriften gestattet ist. Der Lizenznehmer verpflichtet sich weiter, die unter 2. aufgeführte Lizenzspezifikation nicht eigenmächtig und ohne schriftliche Zustimmung des Lizenzgebers zu verändern. Sollte der Lizenznehmer diese Einschränkungen nicht beachten, ist er nicht mehr berechtigt, die Software zu benutzen, auch wenn der Lizenzgeber diesen Vertrag noch nicht gekündigt haben sollte.

4. Kündigung durch den Lizenznehmer

Der Lizenzgeber erteilt das Nutzungsrecht für die Software jeweils für 1 Jahr im Voraus und legt eine entsprechende Rechnung. Diese Rechnung enthält den Lizenzcode, der die Software für die einjährige Nutzung durch den Lizenznehmer freischaltet. Eine nachträgliche zeitliche Verkürzung des einjährigen Nutzungsrechts ist durch den Lizenznehmer nicht möglich. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, diese Rechnung innerhalb von 2 Wochen nach Zusendung zu bezahlen oder dem Lizenzgeber eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Die Kündigung der Softwarenutzung durch den Lizenznehmer muss in schriftlicher Form spätestens 3 Monate vor Ablauf der einjährigen Nutzungszeit erfolgen. Liegt keine Kündigung vor verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr, es sei denn der Lizenzgeber schließt eine Verlängerung ausdrücklich aus.

5. Gewährleistung

Fehler in der Software können nicht ausgeschlossen werden. Der Lizenzgeber betreibt ein Qualitätsmanagementsystem und versucht so, Fehler zu verhindern. Der Lizenzgeber übernimmt die Gewährleistung nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistung beträgt 12 Monate ab Lieferung der Software.Die Gewährleistung erfolgt ausschließlich nach Wahl des Lizenzgebers durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

6. Schadenersatz

Eine vertragliche oder außervertragliche Schadensersatzpflicht seitens des Lizenzgebers sowie seiner Angestellten und Beauftragten besteht nur, sofern der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.Die Haftung des Lizenzgebers ist auf die Vermögensnachteile begrenzt, die er bei Abschluss des Vertrages als mögliche Folge der Vertragsverletzung hätte voraussehen müssen. Für den Verlust von Daten wird keinesfalls gehaftet. Ferner wird nicht für Schäden gehaftet, die durch sonstige Fehlleistungen der Hasomed GmbH entstanden sind und die durch regelmäßige, zeitnahe Überprüfungen der bearbeiteten Vorgänge durch den Lizenznehmer hätten vermieden werden können. Soweit Schadenersatzansprüche nicht nach den gesetzlichen Vorschriften verjähren, verjähren sie - mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubten Handlungen und nach dem Produkthaftungsgesetz -spätestens mit dem Ablauf von 2 Jahren ab Erbringung der mangelhaften Leistung. Ausdrücklich werden ebenfalls Schadensersatzansprüche ausgeschlossen, welche im direkten oder indirekten Zusammenhang mit dem Softwaresupport des Lizenznehmers entstehen. 

7. Geheimhaltung 

Der Lizenzgeber verpflichtet sich, Namen, Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adresse usw. des Lizenznehmers nur für interne Zwecke zur Ausübung seiner Vertragspflichten zu nutzen. Zur Sicherstellung der Betreuung des Lizenznehmers darf der Lizenzgeber diese Daten seinen Servicepartnern übergeben, die wiederum vertraglich verpflichtet sind, diese Daten ausschließlich für die Betreuung der Elefant-Kunden zu verwenden. Rechte und Pflichten sind in der Schweigepflichtserklärung der Hasomed konkretisiert, die Mitarbeiter des Lizenzgebers sind schriftlich über den Inhalt belehrt.

 8. Anwendbares Recht und Teilnichtigkeit

 Dieser Lizenzvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Gerichtsstand ist Magdeburg.

9. Vollständigkeit

 Dieser Lizenzvertrag enthält die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf die Lizenz und tritt an die Stelle aller diesbezüglichen früheren mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

 

Zuletzt angesehen